Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Peter Ahrens ObjektPlan Software und Schulung

§ 1 - Geltung
§ 2 - Vertragsabschluss
§ 3 - Widerrufsrecht für private Verbraucher
§ 4 - Preise
§ 5 - Lieferung
§ 6 - Zahlungsbedingungen
§ 7 - Eigentumsvorbehalt
§ 8 - Mängelgewährleistung und Haftung
§ 9 - Transportschäden
§ 10 - Software
§ 11 - Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
§ 12 - Sonstiges

§ 1 - Geltung
§1.1 Zwischen Peter Ahrens ObjektPlan Software und Schulung (im Weiteren ObjektPlan) und seinen Kunden gelten die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen.
§1.2 Von der AGB abweichende Regelungen werden nur durch schriftliche Bestätigung seitens ObjektPlan wirksam.
§1.3 Software-Lieferungen unterliegen überdies den separaten herstellerbezogenen Lizenzvereinbarungen.

§ 2 - Vertragsabschluss
§2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit: Peter Ahrens - ObjektPlan Software und Schulung - Wichelnstr. 27 - 26122 Oldenburg. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags bis unter der Telefonnummer 0441-9736270 sowie per E-Mail unter shop@softwareshop4all.de.
§2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
§2.3 Bei einer Bestellung im Internet-Shop geben Sie durch das Anklicken des Buttons BESTELLEN eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per eMail. Beachten Sie dabei bitte, das diese eMail lediglich den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt und keine Auftragsbestätigung darstellt. Sie bekommen nach der Prüfung Ihrer Bestellung eine explizite Auftragsbestätigung per eMail von uns. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen zwei Wochen keine Auftragsbestätigung, Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, so sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
§2.4 Prüfen Sie die Auftragsbestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie Differenzen bzgl. Menge, Artikel, Preis, Versandart und evtl. Lieferfrist. Wir bitten sie, uns erkannte Fehler oder Differenzen schnellstmöglich mitzuteilen.
§2.5 Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist ObjektPlan zum Rücktritt berechtigt.
§2.6 Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist ObjektPlan berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist ObjektPlan zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§2.7 Für Unternehmer, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten hinsichtlich eines Rücktritts die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).

§ 3 - Widerrufsrecht für private Verbraucher
Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Das Bundesjustizministerium empfiehlt zur Belehrung über dieses Recht das nachstehende Muster.

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

§ 4 - Preise
§4.1 Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle angegebenen Endpreise in Euro und inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Begründete Preisänderungen, z.B. aufgrund von Währungsschwankungen oder Preisänderungen seitens des jeweiligen Hersteller, behält ObjektPlan sich vor. Bei Preisänderungen erhalten Sie auf jeden Fall eine Auftragsbestätigung mit dem jeweils z. Zt. gültigen Preis. Für Fehler wird nicht gehaftet. Mit dem Erscheinen neuer Preislisten verlieren alle vorherigen Preislisten ihre Gültigkeit.
§4.2 Die vereinbarten Preise verstehen sich ab ObjektPlan in Oldenburg ohne Installation, Einweisung, Support (auch telefonisch) oder sonstige Nebenleistungen. Uns bleibt die Wahl des Versandes vorbehalten. Fracht- und versandkostenfreie Lieferung bedarf einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung.

§ 5 - Lieferung
§5.1 Wenn nicht anders vereinbart, werden Lieferungen per Nachnahme ausgeführt. Bei Großfrachten und Eilzustellungen berechnet ObjektPlan die tatsächlich anfallenden Lieferkosten. Nachlieferungen zu einem Auftrag führt ObjektPlan für seine Kunden ohne weitere Versandkosten durch. Aufgrund von Bezugsbedingungen des Herstellers oder Terminschwierigkeiten der Lieferanten von ObjektPlan kann es u. U. zu Lieferverzögerungen kommen.
§5.2 ObjektPlan ist im kaufmännischen Verkehr zu Teillieferungen berechtigt.
§5.3 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§5.4 Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Sie können unseren Retourenservice in Anspruch nehmen. Bitte beachten Sie, dass die genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 6 - Zahlungsbedingungen
§6.1 Wir liefern wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder Zahlung über die Zahlungsdienste PayPal oder sofortüberweisung.
$6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
$6.3 Soweit nichts anderes vereinbart, erfolgen die Lieferungen gegen Nachnahme.
$6.4 Nach Absprache beliefern wir Geschäftskunden, Behörden und Schulen gegen Rechnung. Die Bestellung muss in diesem Fall schriftlich mit Firmen- bzw. Instituts-Briefkopf erfolgen. Die Rechnung ist binnen 7 Tagen rein netto ohne jegliche Abzüge oder Skonti zu begleichen. Die Zahlungen gelten im kaufmännischen Verkehr an dem Tag als geleistet, an dem ObjektPlan über den Betrag verfügen kann.
$6.5 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
$6.6 Ein Zurückbehaltungsrecht bleibt dem Käufer nur dann vorbehalten, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
$6.7 Die Aufrechnung mit anderen Gegenansprüche ist nur dann zulässig, wenn diese rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

§ 7 - Eigentumsvorbehalt
§7.1 An allen von ObjektPlan gelieferten Waren behält ObjektPlan sich das Eigentum vor. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über.
§7.2 Solange das Eigentum nicht an den Käufer übergegangen ist, ist dem Käufer die Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Vorbehaltsware auf dem Tauschweg untersagt. Lediglich eine Weiterveräußerung im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges ist erlaubt. Veräußert der Käufer die Ware, so tritt er bereits jetzt bis zur Tilgung seine Kaufpreisforderung gegen den Abnehmer in voller Höhe an ObjektPlan ab. ObjektPlan ist berechtigt, alle Auskünfte und Unterlagen einzufordern, die zum Einzug nötig sind.
§7.3 Im kaufmännischen Verkehr ist der Käufer verpflichtet, die Vorbehaltsware für die Dauer des Vorbehaltes gegen Feuer, Wasser und (Einbruchs-)Diebstahl zu versichern. Alle Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.
§7.4 Werden Forderungen des Bestellers im kaufmännischen Verkehr aus der Weiterveräußerung unserer Vorbehaltsware in ein Kontokorrent aufgenommen, so tritt der Käufer ObjektPlan bereits jetzt seinen Zahlungsanspruch in Höhe des jeweiligen und des anerkannten Saldos ab und zwar in Höhe der Forderung gegen den Käufer.
§7.5 Die gelieferten Leistungen in Form von Programmen und Daten (nachfolgend Software genannt) werden mit einfachem oder mehrfachem Nutzungsrecht vom Lieferer an die Bestellerin/den Besteller veräußert. Die Bestellerin/der Besteller erwirbt weder Urheberrecht noch Eigentum an der Software, nur am einfachen oder mehrfachen Nutzungsrecht der Software. Näheres hierzu regelt die Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Software des jeweiligen Herstellers, die die Bestellerin/der Besteller spätestens mit Öffnung der Software-Verpackung oder Akzeptanz einer Lieferung per E-Mail stillschweigend akzeptiert. Diese stillschweigende Akzeptanz ist bei dem hoch flüchtigen Liefergut Software marktüblich und muss, da sich prinzipiell keine Nachweise über das Nicht-Installieren oder De-Installieren von Software erbringen lassen, so durchgeführt werden. Das Akzeptieren oder sogar ausdrückliche Wünschen einer Lieferung per E-Mail ersetzt hierbei prinzipiell die sog. Versiegelung der Software-Verpackung.
Der Lieferer ist bis zur vollständigen Bezahlung der Forderungen aus Softwarelieferungen berechtigt, das der Bestellerin/dem Besteller bei Lieferung der Software voraus gewährte Nutzungsrecht an der Software wieder zu entziehen. Nach vollständiger Bezahlung der vorgenannten Forderungen bleibt der Lieferer bei Eintreten eines der im folgenden aufgeführten Umstände berechtigt, der Bestellerin/dem Besteller das Nutzungsrecht an der Software wieder zu entziehen:
- wenn dem Lieferer bekannt wird, das die Bestellerin / der Besteller das Ihr / Ihm eingeräumte Nutzungsrecht an der Software missachtet hat, indem er eigenmächtig Dritten ein kostenpflichtiges oder kostenloses Nutzungsrecht an der Software gewährt hat,“
- wenn dem Lieferer bekannt wird, das die Bestellerin/der Besteller kopiergeschützte oder serialisierte Software entsichert oder die Serialisierung geändert hat,
- wenn der Lieferer nachweisen kann, das die Bestellerin/der Besteller das Nutzungsrecht oder die Software selbst veräußert hat und selbst weiterhin das Nutzungsrecht an der Software ausübt.

§ 8 - Mängelgewährleistung und Haftung
§8.1 Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes ist ObjektPlan berechtigt, nach Wahl des Käufers die Mängel zunächst selbst nachzubessern, oder Ersatz zu leisten. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzleistung ist der Käufer berechtigt, Minderung, Wandlung oder Rückgabe zu verlangen. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
§8.2 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Die im kaufmännischen Verkehr geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß §§377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt.
§8.3 Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
§8.4 Im kaufmännischen Verkehr berühren die Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, außer wenn sie rechtskräftig festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt wurden.
§8.5 Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 9 - Transportschäden
§ 9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf .
§ 9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 10 - Software
§10.1 Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen, die die Übertragung von Eigentumsrechten betreffen, gelten sinngemäß auch für die Nutzungsrechte an Software.
§10.2 Für die Lieferung von Software gelten über die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen hinaus die dem Datenträger beiliegenden oder auf ihm befindlichen Bedingungen.

§ 11 - Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
§11.1 Im kaufmännischen Verkehr wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand der Sitz des Lieferers vereinbart.
§11.2 ObjektPlan ist im kaufmännischen Verkehr berechtigt, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Kunden zu klagen.
§11.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 12 - Sonstiges
§12.1 Soweit die genannten Warenzeichen eingetragene Markenzeichen der jeweiligen Hersteller sind, werden diese anerkannt.
§12.2 Die in unseren Angeboten genannten Produkteigenschaften der Hersteller gelten nicht als zugesicherte Eigenschaft des jeweiligen Produktes.
§12.3 Die Lizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller werden durch Öffnen der versiegelten Verpackung oder der versiegelten Datenträger-Verpackung anerkannt.
§12.4 Käufer und Verkäufer sind sich darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software- oder Hardware-Fehler unter allen Anwendungsbereichen auszuschließen.
§12.5 In den Produktpreisen von ObjektPlan ist keine Supportleistung oder Anspruch auf Support enthalten.
§12.6 Laut Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998 können Besitzer einer Homepage für den Inhalt der Seiten, zu denen von der Homepage ein Link führt, verantwortlich gemacht werden, es sei denn sie distanzieren sich ausdrücklich von deren Inhalt. ObjektPlan distanziert sich ausdrücklich vom Inhalt aller Internet-Seiten, zu denen von der ObjektPlan Homepage und allen weiteren von ObjektPlan betriebenen Webseiten ein Link führt, da ObjektPlan auf die Gestaltung fremder Seiten keinen Einfluss hat.